31 07, 2021

Wahlausschüsse haben getagt

2021-07-31T17:20:34+02:00
Am Donnerstag haben die Wahlausschüsse für die Mitgliedsgemeinderatswahlen, die Samtgemeinderatswahl und für die Direktwahl zum Samtgemeindebürgermeister ihre Beschlüsse zur Zulassung der Wahlvorschläge gefasst. Es war insgesamt keine überraschende Veranstaltung, kein Wahlvorschlag wurde beanstandet. Es war auch keine gut besuchte Veranstaltung, das maximal drei „echte“ Zuschauer dabei waren (Fraktionsvorsitzende und mich nicht mitgezählt).
Als Vertrauensperson für meinen eigenen Wahlvorschlag habe ich mich dafür bedankt, dass die Bürgerinnen und Bürger dieses Ehrenamt im Wahlausschuss wahrnehmen. An dieser Stelle nur eine kleine Anmerkung: Ich hätte es schön gefunden, wenn auch andere Vertrauenspersonen der Veranstaltung beigewohnt und ihren Dank ausgesprochen hätten. Das könnte besser laufen.

 

Wahlausschüsse haben getagt2021-07-31T17:20:34+02:00
29 07, 2021

Sollen die Kinder in der Samtgemeinde im kommenden Winter wieder frieren?

2021-07-29T22:38:35+02:00

Der Samtgemeinde-Bürgermeister geht davon aus, dass nicht alle Klassenräume und Kindergärten mobile Belüftungsanlagen brauchen und möchte deshalb ein externes Gutachten beauftragen. Stimmt, nicht alle Räume brauchen solche Geräte. Aber dann müssen die Kinder eben mit Jacken und Mänteln in den Räumen sitzen und frieren. Wie im letzten Winter.

Zudem beklagt der Samtgemeinde-Bürgermeister, dass noch keine Förderrichtlinien von Bund und Ländern vorliegen. Das ist nur die halbe Wahrheit: Der Bund hat die Ausführung der Förderung in Höhe von 200 Millionen Euro den Ländern übertragen. Das kann man hier nachlesen: https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/mobile-luftfilter-corona-1941984.

Niedersachsen hat zwar noch keine Förderrichtlinie erlassen, aber die Förderbedingungen schon veröffentlicht: https://www.mk.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/schule_neues_schuljahr/faq_schule_in_corona_zeiten/forderrichtlinie-luftung-in-schule-202653.html. Jeder kann also bereits nachlesen, was gefördert wird und in welcher Höhe. Andere, die aufmerksamer die Veröffentlichungen lesen, haben sicher schon Geräte bestellt. Vielleicht warten einige auch noch auf die offizielle Förderrichtlinie, haben aber die Anträge schon in der Tasche.

In der Samtgemeinde möchte man aber erst ein Gutachten haben. Bis das erstellt ist, sind die Geräte aber mit Sicherheit ausverkauft. Und es ist kalt und die Kinder müssen frieren.

Ehrlich gesagt kann ich das nicht verstehen. Und das würde auch sicher nicht so passieren, wenn ich Samtgemeinde-Bürgermeister wäre. Lieber heute als morgen die Geräte kaufen. Wenn welche über sind, kann man die mit Sicherheit gewinnbringend an andere Gemeinden verkaufen. Es ist jetzt Zeit zum Handeln! Für den Samtgemeinde-Bürgermeister und den Wähler!

 

Sollen die Kinder in der Samtgemeinde im kommenden Winter wieder frieren?2021-07-29T22:38:35+02:00
26 07, 2021

Samtgemeinde, Landkreis und das Sozialamt

2021-07-26T12:20:15+02:00

Der Samtgemeinerat hat am 24. Juni 2021 mit den Stimmen von CDU und HBL beschlossen, die Heranziehungsvereinbarung mit dem Landkreis Oldenburg zum 1. Januar 2022 zu kündigen. Der Landkreis hat letzte Woche daraufhin beschlossen, eine Heranziehungssatzung vorberiten zu lassen. Damit wird die Samtgemeinde gezwungen, zumindest teilweise weiterhin die Aufgaben des Sozialamts für den Lankreis wahrzunehmen.

Ich möchte das Sozialamt weiter in der Samtgemeinde behalten. Ich finde es unmoralisch, Politik auf Kosten der schwächsten Mitglieder der Gesellschaft zu machen. Und ich stehe dafür, dass Vereinbarungen mit dem Landkreis länger halten müssen als bis zur nächsten Sitzung des Samtgemeinderats. Wer gute Politik machen möchte, muss ein verlässlicher Partner sein. Dafür stehe ich.

Was bedeutet die Heranziehungssatzung für die Samtgemeinde Harpstedt? Fragen und Antworten hierzu lesen Sie unten.

Samtgemeinde, Landkreis und das Sozialamt2021-07-26T12:20:15+02:00
23 07, 2021

Erste Vorstellung in Colnrade

2021-07-23T11:56:59+02:00

Am Mittwoch habe ich mich im Dorfgemeinschaftshaus Colnrade den Bürgerinnen und Bürgern vorgestellt, inklusive der Bürgermeisterin Anne Wilkens-Lindemann. Vielen Dank für die Möglichkeit, mich den Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde Colnrade vorzustellen zu können!

Vorab konnte ich mir noch das Feuerwehrhaus ansehen und mit dem Ortsbrandmeister Marvin Hartje über die Feuerwehr sprechen. Auch die Jugendfeuerwehr und die Jugendwartin waren da, so konnte ich mir einen guten Eindruck verschaffen. Insgesamt scheint die Freiwillige Feuerwehr Colnrade sehr gut aufgestellt zu sein, auch wenn das neue Feuerwehrhaus schon ein paar Jahre überfällig ist. Aber der Neubau kann ja bald angegangen werden.

Als nächstes habe ich noch einen Abstecher in das Baugebiet Holtesche gemacht: Einige Bauherren haben noch nicht angefangen, aber es gibt auch weit fortgeschrittene Bauten und sogar schon den ersten Bewohner. Ein sehr engagierter Mensch, der sein Herz auf der Zunge hat und mir auch gleich die ersten kleinen Probleme geschildert hat. Eines hat er gleich selber gelöst: Ein provisorisches Straßenschild ist inzwischen vorhanden. Um ein Hinweisschild zum Baugebiet hat sich schon die Bürgermeisterin gekümmert. Jetzt heißt es, auf den Bauhof zu warten. Was mich besonders freut: Durch das neue Baugebiet gibt nicht nur zusätzlichen Wohnraum und neue Bewohnerinnen und Bewohner, sondern auch neue Aufträge für die Bauwirtschaft. Viele Bauherren haben Betriebe aus der Umgebung beauftragt, so werden bei örtlichen Unternehmen die Arbeitsplätze gesichert! Alles in allem hat so ein Baugebiet also gleich eine ganze Reihe von positiven Effekten, auch wenn ich hier noch gar nicht alle aufgezählt habe.

Leider kamen relativ wenige Interessierte zu meinem Vorstellungstermin, was entweder an der Pandemie oder daran gelegen haben kann, dass nicht alle Redationen darauf hingewiesen haben (und auch nicht zum Termin erschienen sind). Dennoch: Die Anwesenden waren sehr interessiert und hatten viele Fragen an mich, die ich ihnen gerne beantwortet habe. Erst das macht so eine Vorstellungsrunde wirklich interessant: Seinen Text „herunterspulen“ kann jeder, aber Antworten auf unbekannte Fragen kann nur der, der ein klares Konzept hat. Ich habe ein klares Konzept. Und Ziele, die ich gerne verwirklichen möchte.

Am Ende hatte ich den Eindruck, dass alle zufrieden nach Hause gegangen sind, mich eingeschlossen. Gerne werde ich noch weitere Termine in der Gemeinde Colnrade wahrnehmen, die ersten Terminabsprachen laufen schon.

Einzelheiten zu den angesprochenen Themen können dem Pressebericht der Kreiszeitung entnommen werden:
https://www.kreiszeitung.de/lokales/oldenburg/harpstedt-ort52257/kandidat-buergermeister-nagel-yves-colnrade-90878122.html

 

Erste Vorstellung in Colnrade2021-07-23T11:56:59+02:00
23 07, 2021

Wahlvorschlag bei der Samtgemeinde abgegeben

2021-07-23T11:06:05+02:00

Übergabe der Unterschriften vor dem Amtshof

Am 15. Juli habe ich meine Unterstützerunterschriften beim Samtgemeinde-Wahlleiter, Herrn Ingo Fichter, abgegeben. Aufgrund der Corona-Pandemie wurde die Zahl der notwendigen Untwerstützer-Unterschriften von 130 auf 52 abgesenkt. Mit den bereits gesammelten 80 Unterschriften war ich damit plötzlich schon fertig. Schade eigentlich, weil ich beim Sammeln durchaus anregende Gespräche hatte und interessante Menschen aus der Samtgemeinde traf.

Es gab auch viele Unterstützer, die gar nicht wissen wollten, was meine Beweggründe sind, gegen den Amtsinhaber anzutreten. Die wollten einfach nur eine Alternative zum Amtsinhaber auf dem Stimmzettel haben. So war es wirklich ein Leichtes, die Unterstützer-Unterschriften zu sammeln.

Wahlvorschlag bei der Samtgemeinde abgegeben2021-07-23T11:06:05+02:00
26 06, 2021

Ehrenamtliches Engagement verdient Wertschätzung

2021-06-26T19:18:54+02:00
Liebe Martina Wöbse,
ich entschuldige mich ausdrücklich dafür, dass Sie bei der Samtgemeinderatssitzung keinen Blumenstrauß bekommen haben.
Und ich entschuldige mich ebenfalls dafür, dass Ihr ehrenamtliches Engagement nicht die Wertschätzung erfahren hat, die es verdient.
Besonders bedaure ich, dass Sie infolge der Ausübung Ihres Amtes gesundheitlich beeinträchtigt wurden.
Ich war selber jahrelang Personalratsvorsitzender in einer Bremer Behörde und habe immer vertrauensvoll mit der Frauenbeauftragten (in Bremen heißen die so) zusammengearbeitet und es war selbstverständlich, dass alle Interessenvertretungen zusammengearbeitet haben und sich keiner für seine Ansichten in irgendeiner Weise rechtfertigen musste. Nie kam es dazu, dass in irgendeiner Weise die Amtsausübung Anlass für Kritik oder für Anfeindungen gewesen ist.
Dies wäre vielleicht nicht passiert, wenn der Samtgemeinderat seiner gesetzlichen Pflicht nachgekommen wäre, die Aufgaben, Befugnisse und Beteiligungsrechte der Gleichstellungsbeauftragten durch Satzung festzulegen.
Dieses wird nachgeholt werden, wenn ich Samtgemeindebürgermeister werden sollte. Versprochen!
Ehrenamtliches Engagement verdient Wertschätzung2021-06-26T19:18:54+02:00
12 06, 2021

Förderverein Rosenfreibad Harpstedt e.V.

2021-06-26T19:18:20+02:00
Heute ist in der Kreiszeitung ein Bericht über ein Treffen mit dem Vorstand des Fördervereins Rosenfreibad Harpstedt e.V. erschienen: https://www.kreiszeitung.de/…/spaete-freibadoeffnung-in… . Von dort kam viel Zuspruch für meine Ideen, aber auch Unverständnis über die späte Öffnung des Freibades. Letztlich passt dieses Treffen genau zu meiner Strategie, die Vereine in der Samtgemeinde zu vernetzen. Den auch der Förderverein möchte „Zukunft für alle – Potenziale nutzen.
Förderverein Rosenfreibad Harpstedt e.V.2021-06-26T19:18:20+02:00
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